DI Hadwig Soyoye-Rothschädl

Mein Vorschlag für Demokratie in Salzburg: Beteiligungsinstrumente müssen unter breiter Einbindung von Bevölkerung sowie Zivilgesellschaft und prozessorientiert erarbeitet werden. Online-Tools stellen nur einen kleinen Teilaspekt dar. BürgerInnenrat wird insbesondere auch in Vorarlberg in der Zivilgesellschaft sehr kritisch gesehen (selektiv, keine Verbindlichkeit). Das dreistufige Modell in der Stadt Salzburg ist grundsätzlich als Veto-Modell konzipiert (wichtig), es geht aber zusätzlich ud primär darum, Menschen von der Idee bis zur Umsetzung in den Prozess miteinzubinden, auch mit verbindlichen Elementen. Wir empfehlen dringend, die begrüßenswerte Entwicklung neuer direktdemokratischer Instrumente in einem breiten Prozess – und nicht hinter ExpertInnen- und Kommissionstüren – voranzutreiben. Mit den besten Wünschen für gutes Gelingen!