Ein Leben für Demokratie

Anders als zunächst geplant, will ich nun diesen Beitrag einer Person widmen, die Demokratie gelebt hat.

Barbara Prammer!

Sie hat nicht nur für Demokratie gelebt sondern auch täglich für und in ihr gearbeitet und hat es sich zur Aufgabe gemacht, für Demokratie zu kämpfen und sie anderen Menschen zu vermitteln.

Auf die immer wiederkehrende Frage: „Warum denn die Politiker immer so viel streiten?“ hat Barbara Prammer geantwortet: „Sind sie doch froh, dass sie streiten, dadurch finden sie einen Kompromiss, eine Lösung. Schlimm wird es erst dann, wenn die Politiker nicht mehr streiten!“ Dieses „Streiten“ hat sie aber auch betont, darf hitzig sein, muss aber auch in einer wertschätzenden Form passieren.

Viele der Fragen, die wir uns in der Enquetekommission stellen, hat Babara Prammer in ihrem Buch letztes Jahr bereits behandelt. Es trägt den so passenden Titel „Wir sind Demokratie – Eine Ermunterung“. „Demokratie besteht nicht darin, alle paar Jahre zur Wahl zu gehen, sondern muss auch in der Zeit dazwischen gelebt werden. Die Möglichkeiten dazu sollen weiterentwickelt werden“, so schreibt sie ihr Eingangsstatement zu dem Kapitel „Mehr Demokratie wagen“. Sie plädiert dafür, die vorhanden Instrumente Volksbegehren, Volksbefragung und Volksabstimmung zu stärken, sie besser zu nutzen.

„Die Frage lautet nicht, repräsentative oder direkte Demokratie, denn sie ist kein Widerspruch, sondern ergänzen einander. Je aktiver sich die Bürgerinnen und Bürger in den politischen Diskurs einbringen, umso mehr wird das Parlament herausgefordert und gestärkt. Lebendiger Parlamentarismus, in Kombination mit direkt demokratischen Instrumenten, ist somit die Antithese zu autoritären Tendenzen.“

Genau diese Aufgaben haben wir uns in der Enquetekommission gestellt, die Möglichkeiten für diesen Diskurs zu schaffen und das Interesse bei den Bürgerinnen und Bürgern wieder zu stärken.

Für mich sind Barbara Prammers Überlegungen und ihre Erfahrungen auf dem Gebiet lehrreich und wertvoll. Sie lassen Raum zur Weiterentwicklung zunächst in Gedanken und dann in Diskussionen, die ich durchaus auch hitzig führen will, ob in der Enquetekommission oder im Landtag, aber immer mit gebührendem Respekt und Wertschätzung.

 

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s